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ep:revisionskonferenzen
Revisionskonferenzen
Artikel 172 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt die Möglichkeit der Revision des Übereinkommens durch Konferenzen der Vertragsstaaten.
Artikel 172 (1) EPÜ
Dieses Übereinkommen kann durch Konferenzen der Vertragsstaaten revidiert werden.
siehe auch
Artikel 172 EPÜ → Revision
Regelt die Revision des Übereinkommens.
ep/revisionskonferenzen.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 06:11 von 127.0.0.1
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