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ep:pruefungsbericht

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Prüfungsbericht

Ein Prüfungsbericht [→ Prüfungsbescheid] im Kontext des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) ist ein Dokument, das von der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts erstellt wird, um festzustellen, ob eine europäische Patentanmeldung und die Erfindung, die sie zum Gegenstand hat, den Erfordernissen des EPÜ entsprechen. Der Prüfungsbericht basiert auf den Ergebnissen der Recherche und wertet aus, ob die beanspruchte Erfindung neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.

siehe auch

Regel 71 EPÜ → Prüfungsverfahren
Beschreibt das Prüfungsverfahren und die Anforderungen an den Anmelder.

ep/pruefungsbericht.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/15 06:05 von mfreund