Amtsblatt EPA 2020, A121 → Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2020 über die Änderung und Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz

Amtsblatt EPA, 5/2021, A41 → Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz

Amtsblatt EPA, 11/2020, A121 → Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2020 über die Änderung und Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz

Amtsblatt EPA, 11/2020, A122 → Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. November 2020 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen sowie von Rücksprachen als Videokonferenz

Amtsblatt EPA, 4/2020, A41 → Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14 April 2020 über das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz

Das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz nach Maßgabe des Beschlusses des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2020 über die Änderung und Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz (ABl. EPA 2020, A121) wird bis zum 31. Januar 2022 weiter verlängert.¹⁾

→ Videokonferenz