Therapeutische Verfahren müssen von kosmetischen Verfahren unterschieden werden. Art. 53 c) EPÜ schließt ausdrücklich nur therapeutische Verfahren von der Patentierbarkeit aus (nicht aber kosmetische Verfahren).¹⁾. Der Ausschluss nach Art. 53 c) EPÜ kann nicht auf Behandlungsverfahren ausgeweitet werden, die ihrem Charakter nach nicht therapeutisch sind.²⁾

Artikel 53 c) S. 1 EPÜ → Therapeutische Behandlung