Im Kontext des Europäischen Patentamts (EPA) ist ein Formblatt ein standardisiertes Dokument, das für bestimmte Verfahrensschritte im Patenterteilungsverfahren verwendet wird. Diese Formulare dienen dazu, formale Anträge oder Mitteilungen einzureichen und gewährleisten, dass alle relevanten Informationen in einer einheitlichen und rechtlich anerkannten Weise übermittelt werden.

Beispiele für solche Formblätter sind:

EP Formblatt 1001: Für die Einreichung einer europäischen Patentanmeldung.

EP Formblatt 1200: Für den Eintritt in die europäische Phase einer internationalen PCT-Anmeldung.

EP Formblatt 1038: Für allgemeine Korrespondenz oder Änderungen im Verfahren.

Formblätter enthalten Felder für bibliografische Daten (wie Anmelder, Erfinder oder Vertreter), Angaben zur Erfindung und spezifische Informationen, die für den jeweiligen Verfahrensschritt erforderlich sind. Sie erleichtern die Bearbeitung durch das EPA und bieten den Nutzern eine strukturierte Möglichkeit, ihre Anträge oder Mitteilungen korrekt einzureichen.

Mit Diensten wie der Online-Einreichung 2.0 und der zugehörigen API [→ API für die Online-Einreichung 2.0] können diese Formulare digital eingereicht werden, wodurch der Prozess beschleunigt und vereinfacht wird.

→ Patenterteilungsverfahren
Umfasst mehrere Schritte, die darauf abzielen, sicherzustellen, dass eine Patentanmeldung alle erforderlichen Prüfungen durchläuft, bevor ein europäisches Patent erteilt wird.