Der Europäische Publikationsserver ist die rechtlich verbindliche Quelle für die vom EPA veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und Patente.

In den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver werden CPC-Symbole ab September 2021 verfügbar sein. In die PDF-Dokumente der A- und B-Veröffentlichungen sollen die Symbole ab der zweiten Jahreshälfte 2021 aufgenommen werden.¹⁾

Da CPC-Symbole primär zur Klassifizierung von Patentdokumenten und zur Suche nach relevantem Stand der Technik dienen, werden sie in der Mitteilung über die Erteilungsabsicht (R. 71 (3) EPÜ) nicht erscheinen.²⁾

In den PDF-Dokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patente sowie in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver werden die vom EPA zugewiesenen CPC-Symbole angegeben. Von anderen Ämtern zugewiesene CPC-Symbole werden in anderen EPA-Diensten wie DOCDBXML, Espacenet und dem Europäischen Patentregister (siehe unten) verfügbar sein.³⁾

Die CPC-Symbole werden auf der Titelseite der A- und B-Veröffentlichungen unterhalb der IPC-Symbole veröffentlicht. Im Interesse der Lesbarkeit wird die Anzahl der auf der Titelseite veröffentlichten CPC-Symbole begrenzt. Falls erforderlich, wird die Liste auf einer zusätzlichen Titelseite fortgesetzt. Auch Kombinationssätze von CPC-Symbolen (C-Sets) werden auf der zusätzlichen Titelseite veröffentlicht. C-Sets werden in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver, in Espacenet und im Europäischen Patentregister verfügbar sein.⁴⁾

CPC-Symbole werden in den PDFDokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patentschriften unter Code 52 („Inlands- oder nationale Klassifikation“) der international vereinbarten Nummern zur Identifikation bibliografischer Angaben (INID) veröffentlicht.⁵⁾

→ Europäisches Patentregister