Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- ep:einheitlichkeit_der_erfindung [2024/11/10 13:03] – areichelt
+++ ep:einheitlichkeit_der_erfindung [2024/11/10 13:05] (aktuell) – areichelt
@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
-====== Einheitlichkeit der Erfindung ======
-Artikel 82 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) legt fest, dass eine europäische Patentanmeldung nur eine einzige Erfindung oder eine Gruppe von Erfindungen enthalten darf, die eine einzige allgemeine erfinderische Idee verwirklichen.
-<note>
-**Artikel 82 EPÜ**
-Die europäische Patentanmeldung darf nur eine einzige Erfindung enthalten oder eine Gruppe von Erfindungen, die untereinander in der Weise verbunden sind, dass sie eine einzige allgemeine erfinderische Idee verwirklichen.
-</note>
-===== siehe auch =====
-EPÜ, Teil 3, Kapitel I -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente#Teil 3, Kapitel I EPÜ: Einreichung und Erfordernisse der europäischen Patentanmeldung|Einreichung und Erfordernisse der europäischen Patentanmeldung]] \\
-Der dritte Teil des EPÜ beschreibt die Einreichung einer europäischen Patentanmeldung, einschließlich der Erfordernisse, die erfüllt sein müssen, und der Benennung der Vertragsstaaten. Er regelt das Prioritätsrecht und die Bedingungen für seine Inanspruchnahme sowie die Wirkung des Prioritätsrechts auf die europäische Patentanmeldung.
 ====== Einheitlichkeit der Erfindung ======