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ep:dokumente_und_protokolle
Dokumente und Protokolle
Artikel 31 (2) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt, dass die dem Verwaltungsrat unterbreiteten Dokumente und die Protokolle über seine Beratungen in den drei Sprachen erstellt werden.
Artikel 31 (2) EPÜ
Die dem Verwaltungsrat unterbreiteten Dokumente und die Protokolle über seine Beratungen werden in den drei in Absatz 1 genannten Sprachen erstellt.
siehe auch
Artikel 31 EPÜ → Sprachen des Verwaltungsrats
Beschreibt die Sprachenregelungen für die Beratungen und Dokumente des Verwaltungsrats.
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