Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Zuletzt angesehen: • automatische_benennung_aller_vertragsstaaten

Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

ep:automatische_benennung_aller_vertragsstaaten

finanzcheck24.de

Automatische Benennung aller Vertragsstaaten

Artikel 79 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt, dass im Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents alle Vertragsstaaten als benannt gelten.

Artikel 79 (1) EPÜ

Im Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents gelten alle Vertragsstaaten als benannt, die diesem Übereinkommen bei Einreichung der europäischen Patentanmeldung angehören.

siehe auch

Artikel 79 EPÜ → Benennung der Vertragsstaaten
Regelt die Benennung der Vertragsstaaten in der europäischen Patentanmeldung.

ep/automatische_benennung_aller_vertragsstaaten.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/16 17:09 von areichelt

Seiten-Werkzeuge


Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum

Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de

Driven by DokuWiki