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Dr. Martin Meggle-Freund

ep:auswahlerfindung

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Auswahlerfindung

Im Zusammenhang mit der Frage der Neuheit einer Auswahlerfindung ist die Auswahl eines numerischen Unterbereiches aus einem vorbekannten breiteren Bereich möglich, wenn jede der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:1)

(i) der ausgewählte Unterbereich muss eng sein;

(ii) der ausgewählte Unterbereich muss hinreichend weit enfernt sein von dem durch Beispiele illustrierten bekannten Bereich; und

(iii) der Auswahlbereich sollte nicht eine zufällige Ausführungsform des Standes der Technik sein, sondern eine neue Erfindung darstellen (gezielte Auswahl).

siehe auch

Art. 56 EPÜ → Erfinderische Tätigkeit

1)
T 279/89
ep/auswahlerfindung.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1