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ep:anzahl_der_patentansprueche
Dies ist eine alte Version des Dokuments!
Anzahl der Patentansprüche
Regel 43 (5) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt, dass sich die Anzahl der Patentansprüche mit Rücksicht auf die Art der beanspruchten Erfindung in vertretbaren Grenzen zu halten hat.
Regel 43 (5) EPÜ
Die Anzahl der Patentansprüche hat sich mit Rücksicht auf die Art der beanspruchten Erfindung in vertretbaren Grenzen zu halten.
Die Patentansprüche sind fortlaufend mit arabischen Zahlen zu nummerieren.
siehe auch
Regel 43 EPÜ → Form und Inhalt der Patentansprüche
Legt fest, wie die Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung abzufassen sind.
ep/anzahl_der_patentansprueche.1731244419.txt.gz · Zuletzt geändert: 2024/11/10 13:13 von areichelt
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