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Anspruchsmerkmale

Anspruchsmerkmale sind die einzelnen technischen oder funktionalen Elemente eines Patentanspruchs, die den Schutzumfang der Erfindung definieren. Sie können aus strukturellen (räumlich-körperlichen) [→ strukturelle Merkmale] und/oder funktionalen Merkmalen bestehen.

Die Anspruchskategorie und die technischen Merkmale definieren den Anspruchsgegenstand und bestimmen den Schutzbereich.¹⁾

siehe auch

Artikel 84 EPÜ → Patentansprüche

¹⁾

siehe G 2/88, ABl. 1990, 93

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