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ep:anspruchsmerkmale
Anspruchsmerkmale
Die Anspruchskategorie und die technischen Merkmale definieren den Anspruchsgegenstand und bestimmen den Schutzbereich.1)
siehe auch
Artikel 84 EPÜ → Patentansprüche
1)
siehe G 2/88, ABl. 1990, 93
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