§ 2 (1), 3 (1), 4 (1), 5 (1), 6 DPMAV → Bestimmung der Geschäftskreise und der Abteilungsvorsitzenden

→ Mitteilungen des Präsidenten

Am 15.01.2009 hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihr Amt eingeführt.¹⁾

1957 in Bad Camberg/Taunus geboren, studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik und war nach dem zweiten Juristischen Staatsexamen als wissenschaftliche Angestellte am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht und am Institut für gewerblichen Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig. 1991 trat sie als Referentin in das Bundesministerium der Justiz ein und war dort zunächst für Patent- und Geschmacksmusterrecht und später für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb zuständig. 1996 wurde sie Leiterin des Referats für Rechtsfragen der neuen Technologien in den Naturwissenschaften und Bioethik. Anschließend leitete sie das Referat für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und wechselte 2001 als Leiterin der Rechtsabteilung zum DPMA nach München. 2006 übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung 3 für Marken und Muster. Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts.²⁾

• Deutsches Patent- und Markenamt