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dpmav:markenabteilungen
Markenabteilungen
§ 5 (1) DPMAV
Der Präsident oder die Präsidentin bestimmt den Geschäftskreis der Markenstellen und Markenabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Markenabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der Anmeldungen.
§ 5 (2) DPMAV → Vorsitzender der Markenabteilung
§ 5 (3) DPMAV → Sitzungen der Markenabteilung
§ 5 (4) DPMAV → Entscheidungen der Markenabteilungen
siehe auch
DPMAV → DPMAV
dpmav/markenabteilungen.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:25 von 127.0.0.1
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