Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
arbeitnehmererfinderrecht:frei_gewordene_diensterfindungen
Frei gewordene Diensterfindungen
§ 8 des Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) regelt die Freigabe von Diensterfindungen durch den Arbeitgeber und die Verfügungsfreiheit des Arbeitnehmers über diese Erfindungen.
§ 8 ArbnErfG
Eine Diensterfindung wird frei, wenn der Arbeitgeber sie durch Erklärung in Textform freigibt. Über eine frei gewordene Diensterfindung kann der Arbeitnehmer ohne die Beschränkungen der §§ 18 und 19 verfügen.
§ 13 (4) ArbnErfG → Rechte des Arbeitnehmers an der frei gewordenen Erfindung
siehe auch
ArbnErfG, Zweiter Abschnitt, 1. Unterabschnitt → Diensterfindungen
Regelt die Pflichten des Arbeitnehmers bei der Meldung von Diensterfindungen und die Rechte des Arbeitgebers in Bezug auf die Inanspruchnahme und Vergütung solcher Erfindungen.
arbeitnehmererfinderrecht/frei_gewordene_diensterfindungen.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/18 08:15 von 127.0.0.1
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
