Technisches Verfahren

Ein technisches Verfahren im Sinne des Patentrechts ist ein Verfahren, das ein technisches Problem löst und damit einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefert. Es umfasst die Abarbeitung von Verfahrensschritten, die typischerweise mit technischen Mitteln durchgeführt werden.

siehe auch

Verfahrensanspruch
Ein Patentanspruch, der den Schutz einer bestimmten Methode oder eines bestimmten Prozesses beansprucht.