Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise wurden 59 583 Erfindungen im Jahr 2009 zum Patent angemeldet. Dies waren 2 834 Anmeldungen weniger als 2008, ein Rückgang um 4,5 %. 80,3 % der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 19,7 % von Anmeldern mit Sitz im Ausland.1)
32 074 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2009 abgeschlossen. In 14 431 Verfahren (45,0 %) wurden Patente erteilt. 8 650 Patentanmeldungen (27,0 %) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen, die restlichen 28 % der Prüfungsverfahren wurden mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme beendet. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2009 mehr als 534 000 Patente in Kraft.2)
Die Bereiche Fahrzeug- und Maschinenbau erwiesen sich im Jahr 2009 - wie in den Vorjahren - als besonders innovationsstark. Als Wachstumsbranchen behaupteten sich weiterhin die regenerativen Technologien wie Solartechnik und Windkraftanlagen.3)
Die meisten Anmeldungen stammen im Jahr 2009 erneut aus Baden-Württemberg (15 532), Bayern (12 641) und Nordrhein-Westfalen (7 408). Sachsen (1 167) konnte seine Anmeldetätigkeit gegenüber 2008 um fast 17 % steigern und verzeichnet damit ein deutlicheres Wachstum bei den Patentanmeldungen als alle anderen Bundesländer.4)
Präsidentin Rudloff-Schäffer hält den im internationalen Vergleich leichten Rückgang nicht für Besorgnis erregend, denn die Zahl der Patentanmeldungen beim deutschen Patent- und Markenamt liegt weiterhin stabil innerhalb der Bandbreite von 59 000 und 62 000 der vergangenen zehn Jahre.5)
Statistische Analysen belegen, dass gerade große Unternehmen zwischen Sommer 2007 und Sommer 2008 deutlich mehr Erfindungen angemeldet haben als in den Vorjahren. Die Unterlagen zu diesen Anmeldungen wurden aufgrund der gesetzlichen Frist von 18 Monaten jetzt erstmals im Jahr 2009 veröffentlicht. Dabei lag erneut die Robert Bosch GmbH mit 3 213 veröffentlichten Patentdokumenten an der Spitze. Das sind 21,5 % mehr als im Jahr 2008 veröffentlicht wurden. Die Daimler AG (1 756 Anmeldungen, 37,3 % mehr als 2008) verdrängte die Siemens AG (1 750 Anmeldungen, 0,5 % mehr als 2008) von Platz 2. Auch die Volkswagen AG sowie die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH reichten in diesem Zeitraum deutlich mehr Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt ein.6)
§ 1 (1) PatG → Patent