Der Patenterteilungsprozess ist das Verfahren [→ Patenterteilungsverfahren], in dem eine Patentanmeldung geprüft wird, um festzustellen, ob die Erfindung die Voraussetzungen für den rechtlichen Schutz [→ Patentschutz] durch ein Patent erfüllt.
→ Patenterteilungsverfahren
Umfasst mehrere Schritte, die darauf abzielen, sicherzustellen, dass eine Patentanmeldung alle erforderlichen Prüfungen durchläuft, bevor ein europäisches Patent erteilt wird.