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Für das Verständnis eines einzelnen technischen Merkmals ist im Zweifel die Funktion entscheidend, | Für das Verständnis eines einzelnen technischen Merkmals ist im Zweifel die Funktion entscheidend, | ||
Rn. 18 - Lenkergetriebe)) | Rn. 18 - Lenkergetriebe)) | ||
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+ | ===== Verfahrensmerkmale in Computerprogrammen ===== | ||
+ | |||
+ | Wenn ein Verfahrensanspruch keine Festlegungen bezüglich der Reihenfolge | ||
+ | bestimmter Verfahrensschritte enthält, ergibt sich für einen Patentanspruch betreffend ein Computerprogramm, | ||
===== siehe auch ===== | ===== siehe auch ===== |
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