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eu:europaeisches_immaterialgueterrecht

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 ==== Patentrecht ====  ==== Patentrecht ==== 
  
-Das [[EP:europäisches Patentrecht|europäische Patentrecht]] umfasst sowohl das [[EU:Patentrecht der Europäischen Union]] als auch das System des [[EP:Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) und das [[EU:Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht]] (EPGÜ), die als eigenständige [[:völkerrechtlicher Vertrag|völkerrechtliche Verträge]] mit Unionsbezug unabhängig von der [[EU:Europäische Union|Europäischen Union]] sind. +Das [[EP:europäisches Patentrecht|europäische Patentrecht]] umfasst sowohl das [[UPC:Patentrecht der Europäischen Union]] als auch das System des [[EP:Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) und das [[UPC:Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht]] (EPGÜ), die als eigenständige [[:völkerrechtlicher Vertrag|völkerrechtliche Verträge]] mit Unionsbezug unabhängig von der [[EU:Europäische Union|Europäischen Union]] sind. 
  
 +Verordnung (EG) Nr. 469/2009 -> [[EG-Verordnung über ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel]]
 +
 +Verordnung (EG) Nr. 469/2009 -> [[EG-Verordnung über ergänzende Schutzzertifikate für Pflanzenschutzmittel]]
  
 ==== Urheberrecht ====  ==== Urheberrecht ==== 
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 Regelt den Schutz von Geschmacksmustern in der EU und ermöglicht es, durch eine einzige Anmeldung einheitlichen Schutz in allen Mitgliedstaaten für das äußere Erscheinungsbild von Produkten zu erlangen Regelt den Schutz von Geschmacksmustern in der EU und ermöglicht es, durch eine einzige Anmeldung einheitlichen Schutz in allen Mitgliedstaaten für das äußere Erscheinungsbild von Produkten zu erlangen
  
-GGDV -> [[geschmacksmusterrecht:ggv:Durchführungsverordnung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung]] \\+Verordnung (EG) Nr. 2245/2002 (GGDV) -> [[geschmacksmusterrecht:ggv:Durchführungsverordnung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung]] \\
 Regelt die praktischen Details zur Umsetzung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung. Regelt die praktischen Details zur Umsetzung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung.
 ==== Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen ==== ==== Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen ====
eu/europaeisches_immaterialgueterrecht.1726806215.txt.gz · Zuletzt geändert: 2024/09/20 04:23 von mfreund

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