Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
ep:wirkung_als_nationale_anmeldung
Wirkung als nationale Anmeldung
Artikel 66 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erklärt, dass eine europäische Patentanmeldung, der ein Anmeldetag zuerkannt worden ist, in den benannten Vertragsstaaten die Wirkung einer vorschriftsmäßigen nationalen Anmeldung hat.
Artikel 66 (1) EPÜ
Eine europäische Patentanmeldung, der ein Anmeldetag zuerkannt worden ist, hat in den benannten Vertragsstaaten die Wirkung einer vorschriftsmäßigen nationalen Anmeldung, gegebenenfalls mit der für die europäische Patentanmeldung in Anspruch genommenen Priorität.
siehe auch
Artikel 66 EPÜ → Wirkung der europäischen Patentanmeldung als nationale Anmeldung
Beschreibt die Wirkung der europäischen Patentanmeldung als nationale Anmeldung.
ep/wirkung_als_nationale_anmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 06:11 von 127.0.0.1
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
