Digitale Plattform

Eine digitale Plattform ist eine Online-Infrastruktur oder ein digitales Ökosystem, das durch Technologien, Anwendungen und Datenbanken aufgebaut wird und als Schnittstelle zwischen Nutzern, Anbietern und verschiedenen Ressourcen dient. Digitale Plattformen ermöglichen die Interaktion, Kommunikation und den Austausch von Informationen, Gütern, Dienstleistungen oder Daten. Sie können unterschiedliche Zwecke und Funktionen erfüllen, je nach Art der Plattform.

Ein Online-Marktplatz ist eine digitale Plattform, auf der Anbieter ihre Produkte direkt an Kunden verkaufen. Marktplatzbetreiber haften ähnlich wie Video-Sharing-Plattformen für urheberrechtliche Verstöße, wenn sie nach konkreten Hinweisen rechtsverletzende Inhalte sperren oder löschen. Diese Haftung bezieht sich jedoch nur auf gleichartige Rechtsverstöße und nicht auf alle Inhalte, es sei denn, der Betreiber agiert aktiv und kontrollierend.

Ein Sharehosting-Anbieter muss nach einem konkreten Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung rechtsverletzende Inhalte löschen und ähnliche Verstöße verhindern. Diese Pflicht erstreckt sich sowohl auf die Sperrung der beanstandeten Inhalte als auch auf Vorsorgemaßnahmen, um zukünftige Verstöße zu unterbinden. Der Anbieter haftet selbst für eine öffentliche Wiedergabe, wenn er nachweislich davon Kenntnis hat und keine angemessenen Maßnahmen trifft, um rechtswidrig hochgeladene Inhalte zu verhindern. Dies gilt besonders, wenn das Geschäftsmodell des Anbieters das unerlaubte Teilen geschützter Inhalte fördert.

Ein Betreiber einer Videosharing-Plattform, der von urheberrechtsverletzenden Inhalten durch Nutzer weiß oder wissen müsste und keine wirksamen Maßnahmen gegen solche Verstöße ergreift, gilt als selbst öffentlich wiedergebend dieser Inhalte. Reaktive Maßnahmen wie bloßes Erleichtern des Auffindens oder Melden von rechtsverletzenden Inhalten durch Rechtsinhaber reichen nicht aus. Stattdessen sind präventive, technisch geeignete Maßnahmen erforderlich, um Urheberrechtsverletzungen glaubwürdig und wirksam zu bekämpfen.

siehe auch

Intermediärshaftung
Beschreibt die Verantwortung von Plattformbetreibern oder Dienstanbietern für Urheberrechtsverletzungen, die durch von Nutzern hochgeladene oder bereitgestellte Inhalte auf ihrer Plattform entstehen.