Beispiele für schutzfähige und nicht schutzfaehige Werbeslogans
Die Schutzfähigkeit verneint wurde für
„Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN
Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist
Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 30, 35 und 421)
„Parfum Art opens for you the world of luxury“ für Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle2)
„Fit for Mobile Service“ für Kl. 9, 38 und 42, schutzfähig nur für Schallplatten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten, Verwertung gewerblicher Schutzrechte, Schlichtungsdienstleistungen3)
„Gut, wenn sich Kompetenzen ergänzen“ für Kl. 35, 36, 38, 41 und 424)
„ONCE UPON A TIME” für verschiedene Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Bereich der Rundfunk- und Fernsehproduktion5)
„Hier sind Sie sicher“ für „Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, … Versicherungswesen.6)
„Einfach bessere Zähne“ für „Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte“.7)
„Gut, dass es uns gibt!“ für „Wartungs-, Renovierungs- und Sanierungsarbeiten handwerklicher Art … Fliesenlegerarbeiten … Maler-, Lackierer- und Tapezierarbeiten … DL eines Ingenieurs im Bauwesen“.8)
„PERFECT IN FORM AND FUNCTION“ für Waren/DL der Kl. 7 (elektr. Haushaltsgeräte); Kl. 9 (elektr. Frisiergeräte …, Ventilatoren, Photovoltaikanlagen, elektr. Bügeleisen etc.); Kl. 11, Kl. 37 (Reparatur und Installation der unter Kl. 7, 9 u. 11 genannten Waren).9)
„MEINE HAUT STIMMT ZU“ für „Parfüm, … Toilettenseife, … Mittel zur Körper- und Schönheitspflege etc.“.10)
„NICE EVENING“ für „diätetische Lebensmittel und Getränke für den medizinischen Gebrauch; … Mineralwässer … Fruchtsäfte … Sirupe …“.11)
„Harmonie für die Sinne“ für „Frottierwaren, … Gardinen … Webstoffe … Teppiche, Bodenbeläge etc.; DL eines Designers „.12)
„Active“ u.a. für Blattmetalle, Anstrichmittel, Farben, Lacke, Firnisse13)
„Akzente“ u.a. für Datenträger, Datenverarbeitungsgeräte, Druckwerke, Online- und Informationsdienste, Dienstleistungen eines Verlags, Dienstleistungen einer Datenbank14)
„Attention“ u.a. für Parfümeriewaren, Schmuckwaren, Bekleidungsstücke15)
„Brilliant“ u.a. für Türen, Zargen und Türelemente16)
„COOL“ für Farbstoffe für die Leder- und Pelzindustrie, Fixiermittel für Farbstoffe, Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer17)
„EQUIPMENT“ u.a. für Werbung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken in Verbindung mit Kraftfahrzeugzubehör18)
„HARMONY“ für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen19)
„NOBLESSE“ u.a. für Innentüren und Wohnungstüren.20)
„Professional“ für Kl. 9, 12, 35, 36, 37 und 3921)
„QUICK“ u.a. für pharmazeutische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege, Nahrungsergänzungsmittel22)
„So viel. So gut. So nah.“ für Kl. 4, 6, 9, 11, 16, 19, 25, 35, 37, 38, 40, 41 und 42, zurückgewiesen für Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen24)
“My brand is second hand” für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten25)
„TRINK WASS“ für Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung und Abfüllung von Tafelwasser sowie zur Anreicherung von Tafelwasser mit Kohlensäure26)
„Alles Gute für Ihr Haus“ für die „DL eines Kabelnetzbetreibers; DL eines Energieversorgungsbetriebs, nämlich Transport und Verteilung von Strom und Gas …; Recycling von Kühlgeräten“.27)
„Kinder sind der Rhythmus dieser Welt Children are the rhythm of the world“ für „Werbung, Telekommunikation, Unterhaltung“.28)
„Club der Unpünktlichen“ für „Waren der Uhren, Zeitschriften sowie DL der Kl. 35“.29)
* „ADVANTAGE“ u.a. für Computersoftware, Computerhardware, Herausgabe und Veröffentlichung von Texten und Büchern, Entwicklung von Computerprogrammen31)
„AGILITY“ für „Articles medicaux, à savoir guides pour la mise en place de cathéters et accessoires non compris dans d’autres classes“32)
„COLORS“ u.a. für Zeitmessinstrumente, Druckereierzeugnisse, nämlich Fotografien, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Spielkarten, Spazierstöcke, Peitschen33)
„Impuls“ für Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung34)