→ Erkennbarer eindeutiger Begriffsinhalt eines Zeichens
→ Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung
→ Abweichender Begriffsinhalt der Zeichen
Die Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen [→ Zeichenähnlichkeit] ist nach deren Ähnlichkeit im (Schrift)Bild [→ Schriftbildliche Verwechslungsgefahr], im Klang [→ Klangliche Verwechslungsgefahr] und im Bedeutungs- oder Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht wirken können. Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche.1)
Begriffliche Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und Marken anderer Kategorien ist anzunehmen, wenn die Wortmarke aus Sicht der angesprochenen Verbraucher die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung der zu vergleichenden Markengestaltung darstellt.2)
Dieser Grundsatz ist für die Kollision von Wort- und Bildmarken anerkannt.3)
Er gilt gleichermaßen für den vorliegend relevanten Vergleich zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen
Gestaltung.4) [→ Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung]
Wird der Gesamteindruck der Wort-/Bildmarke durch deren Wortbestandteil geprägt, so ist aber Voraussetzung für eine Verwechslungsgefahr nach dem Sinngehalt der Zeichen, dass das Wort aus der Sicht der angesprochenen Durchschnittsverbraucher die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung des Bildes darstellt.5)
Bei einer Bildmarke entspricht die begriffliche Verwechslungsgefahr dem Motivschutz.
Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie kann sich aber weder in klanglicher noch in bildlicher Hinsicht ergeben; vielmehr kann eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt folgen.6) → Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung