Artikel 90 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) regelt die Eingangs- und Formalprüfung der europäischen Patentanmeldung.
Artikel 90 (1) EPÜ → Prüfung der Erfordernisse für die Zuerkennung eines Anmeldetags
Beschreibt die Prüfung, ob die Anmeldung den Erfordernissen für die Zuerkennung eines Anmeldetags genügt.
Artikel 90 (2) EPÜ → Folgen der Nichtzuerkennung eines Anmeldetags
Regelt die Folgen, wenn ein Anmeldetag nicht zuerkannt werden kann.
Artikel 90 (3) EPÜ → Prüfung weiterer Erfordernisse
Beschreibt die Prüfung weiterer Erfordernisse nach Zuerkennung eines Anmeldetags.
Artikel 90 (4) EPÜ → Gelegenheit zur Beseitigung von Mängeln
Erklärt, dass das Europäische Patentamt dem Anmelder Gelegenheit zur Beseitigung von Mängeln gibt.
Artikel 90 (5) EPÜ → Rechtsfolgen der Nichtbeseitigung von Mängeln
Regelt die Rechtsfolgen, wenn festgestellte Mängel nicht beseitigt werden.
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
Internationales Abkommen, das das europäische Patentsystem regelt und die Erteilung europäischer Patente durch das Europäische Patentamt ermöglicht.