====== Vollstreckungsvoraussetzungen ======

Zu den allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen zählt auch das Fehlen eines Vollstreckungshindernisses im Sinne des § 775 ZPO.((BGH, Beschl. v. 20. Oktober 2021 - I ZB 18/21; m.V.a. BGH, NJW 2016, 876 Rn. 19))

Nach § 775 Nr. 3 ZPO ist die Zwangsvollstreckung einzustellen oder zu beschränken, wenn eine öffentliche Urkunde vorgelegt wird, aus der sich ergibt, dass die zur Abwendung der Vollstreckung erforderliche Sicherheitsleistung
oder Hinterlegung erfolgt ist. Zugleich sind nach § 776 Satz 1 ZPO die bereits
getroffenen Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben.((BGH, Beschl. v. 20. Oktober 2021 - I ZB 18/21))


===== siehe auch =====