====== Abmahnung ======

Die [[Privatrecht:Abmahnung]] ist weder für die [[Verfahrensrecht:Klage]] noch für den Antrag auf Erlaß einer [[Verfahrensrecht:einstweilige Verfügung|einstweiligen Verfügung]] [[Verfahrensrecht:Prozeßvoraussetzungen|Prozeßvoraussetzung]]. Sie erlaubt es dem Verwarner lediglich, das Schutzrecht gegebenenfalls ohne gerichtliche Hilfe durchzusetzen, und bewahrt ihn vor der Kostenlast des § 93 ZPO ([[Kosten bei sofortigem Anerkenntnis|sofortige Anerkenntnis]]), wenn sich der Verwarnte erst im gerichtlichen Verfahren unterwirft.

Näheres zur Abmahnung: [[Privatrecht:Abmahnung]] (Privatrecht)

===== siehe auch =====

  * [[Privatrecht:Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung]]
  * [[Berechtigungsanfrage]]
  * [[Unterlassungserklärung]]
  * [[Vertragsstrafe]]  
  * [[Erstbegehungsgefahr]]
  * [[Wiederholungsgefahr]]
  * [[Abmahnkosten]]