====== Workflow  ======

Im Kontext des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bezieht sich ein "Workflow" auf einen spezifischen Verfahrensabschnitt oder eine bestimmte Prozessphase innerhalb eines Gerichtsverfahrens. Es handelt sich dabei um ein System innerhalb des [[Case Management System|Case Management Systems]] (CMS) zur Organisation und Verwaltung verschiedener Aspekte eines Falles.



Nach Regel 4.1 Satz 2 EPGVO [-> [[Elektronische Einreichung von Unterlagen]]] sind die Parteien gehalten, die online verfügbaren amtlichen Formulare zu verwenden. Zu diesen Formularen zählen auch die gesonderten [[Workflow|Workflows]] innerhalb des [[CMS]].((EPG, Lokalkammer München, Anord. v. 29. September 2023 – UPC_CFI_15/2023))

==== Ein Antrag pro Workflow ====

Um die Übersichtlichkeit innerhalb der unterschiedlichen Workflows („Anordnungen“) zu wahren, ist es erforderlich, dass pro Thema ein gesonderter Workflow angestoßen wird.((EPG, Lokalkammer München, Beschl. v. 16. August 2023 – UPC_CFI_14/2023))

Gemäß Regel 4.2 EPGVO sind die Parteien gehalten, online bereitgestellte amtliche Formulare zu verwenden. Hierzu zählen auch die unterschiedlichen [[Workflow|Workflows]]. Innerhalb dieser Workflows sind keine weiteren Anträge zu stellen, die anderen Workflows zugeordnet sind und/oder eine abweichende Handhabung erfordern.((EPG, Lokalkammer München, Beschl. v. 3. Oktober 2023 – UPC_CFI_9/2023))

===== siehe auch =====

CMS -> [[Case Management System|Case Management Systems]] \\
Webbasierte Plattform, die von Benutzern genutzt wird, um elektronische Anträge und Verfahrensdokumente bei Gericht einzureichen und zu verwalten.