====== Erlöschen des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung ======

Regel 14 (1) der [[Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz]] (DOEPS) regelt die Bedingungen, unter denen ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung erlischt. Dies kann nach Ablauf von 20 Jahren nach dem Anmeldetag oder bei Nichtzahlung der fälligen Jahresgebühren geschehen.

<note>
**Regel 14 (1) DOEPS**

Das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung erlischt:
a) 20 Jahre nach dem Anmeldetag der europäischen Patentanmeldung;
b) wenn eine Jahresgebühr und gegebenenfalls eine Zuschlagsgebühr nicht rechtzeitig entrichtet werden.
</note>

===== siehe auch =====

Regel 14 DOEPS -> [[Erlöschen]] \\
Regelt die Bedingungen für das Erlöschen eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung.