====== Europäisches Patentblatt und Amtsblatt des Europäischen Patentamts ======

Regel 17 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz regelt die Veröffentlichung von Informationen im Europäischen Patentblatt und Amtsblatt des Europäischen Patentamts im Zusammenhang mit dem einheitlichen Patentschutz.

Regel 17 (1) -> [[Europäisches Patentblatt]] \\
Das Europäische Patentblatt enthält als gesonderten Teil die Angaben, deren Veröffentlichung diese Durchführungsordnung vorschreibt.

Regel 17 (2) -> [[Amtsblatt des Europäischen Patentamts]] \\
Das Amtsblatt des Europäischen Patentamts enthält Bekanntmachungen und Mitteilungen im Zusammenhang mit dem einheitlichen Patentschutz.

===== siehe auch =====

DOEPS -> [[UPC:Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz]] \\
Regelt die Umsetzung und Verwaltung des einheitlichen Patentsystems.