====== Erlöschen ======

Regel 14 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz regelt die Bedingungen, unter denen ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung erlischt.

Regel 14 (1) -> [[Voraussetzungen für das Erlöschen]] \\
Das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung erlischt entweder 20 Jahre nach dem Anmeldetag der Patentanmeldung oder bei Nichtzahlung der fälligen Jahresgebühren und eventuellen Zuschlagsgebühren.

Regel 14 (2) -> [[Zeitpunkt des Erlöschens]] \\
Das Erlöschen des Patents aufgrund nicht entrichteter Jahresgebühren gilt als am Fälligkeitstag der nicht gezahlten Gebühr eingetreten.

===== siehe auch =====

DOEPS -> [[UPC:Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz]] \\
Regelt die Umsetzung und Verwaltung des einheitlichen Patentsystems.