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====== Entscheidungen abweichend von der Besetzung ======

Regel 233 der [[Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts]] (EPGVO) legt fest, die Voraussetzungen und das Verfahren für Entscheidungen abweichend von der Besetzung des Gerichts.

Regel 233 (1) EPGVO -> [[Prüfung der Voraussetzungen für abweichende Entscheidungen]] \\
Bestimmt die Voraussetzungen, unter denen das Gericht eine Entscheidung abweichend von seiner normalen Besetzung treffen kann.

Regel 233 (2) EPGVO -> [[Verfahren für abweichende Entscheidungen]] \\
Beschreibt das Verfahren, das für Entscheidungen abweichend von der Besetzung des Gerichts befolgt werden muss.

Regel 233 (3) EPGVO -> [[Rechtsmittel gegen abweichende Entscheidungen]] \\
Regelt die Möglichkeiten und Verfahren für Rechtsmittel gegen Entscheidungen, die abweichend von der normalen Besetzung des Gerichts getroffen wurden.

===== siehe auch =====

EPGVO -> [[Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts]] \\
Regelwerk, das die Verfahren und Abläufe des Gerichts definiert, das für die Durchsetzung und das Verfahren von Patentstreitigkeiten innerhalb des Europäischen Patentgerichts-Systems zuständig ist.