====== Eintragungen in das Register für den einheitlichen Patentschutz ======

Regel 16 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz regelt die Angaben, die in das Register für den einheitlichen Patentschutz eingetragen werden.

Regel 16 (1) -> [[Pflichtangaben im Register]] \\
Legt die Informationen fest, die in das Register eingetragen werden.

Regel 16 (2) -> [[Erweiterung der Eintragungen]] \\
Der Präsident des Europäischen Patentamts kann festlegen, dass über die in Absatz 1 genannten Angaben hinaus weitere Informationen in das Register eingetragen werden.

===== siehe auch =====

DOEPS -> [[UPC:Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz]] \\
Regelt die Umsetzung und Verwaltung des einheitlichen Patentsystems.