====== Einrichtung des Registers für den einheitlichen Patentschutz ======

Regel 15 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz regelt die Einrichtung eines speziellen Registers für den einheitlichen Patentschutz innerhalb des Europäischen Patentregisters.

Regel 15 (1) -> [[Einrichtung des Registers]] \\
Das Register für den einheitlichen Patentschutz wird als gesonderter Teil des Europäischen Patentregisters eingerichtet.

Regel 15 (2) -> [[Sprachenregelung für Eintragungen]] \\
Eintragungen in das Register für den einheitlichen Patentschutz erfolgen in den drei Amtssprachen des Europäischen Patentamts. Im Zweifelsfall ist die Eintragung in der Verfahrenssprache maßgebend.

===== siehe auch =====

DOEPS -> [[UPC:Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz]] \\
Regelt die Umsetzung und Verwaltung des einheitlichen Patentsystems.