====== Ausschüsse ======

<note>
**Artikel 11 EPGÜ** \\

Zur Sicherstellung einer effektiven Durchführung und Funktionsweise dieses
Übereinkommens werden ein [[Verwaltungsausschuss]], ein [[Haushaltsausschuss]] und ein [[Der Beratende Ausschuss|Beratender Ausschuss]] eingesetzt. Diese nehmen insbesondere die in [[Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht|diesem Übereinkommen]] und in der [[Satzung]] vorgesehenen Aufgaben wahr. 
</note>

Artikel 12 -> [[Verwaltungsausschuss]] \\
Artikel 13 -> [[Haushaltsausschuss]] \\
Artikel 14 -> [[Der Beratende Ausschuss]]

§§ 6 - 14 (Kapitel II) -> [[Institutionelle Bestimmungen]] \\
§§ 1 - 35 (Teil 1) -> [[Allgemeine und Institutionelle Bestimmungen]] \\
-> [[Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht]] \\

===== siehe auch =====

EPGÜ -> [[Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht]] \\
EU-Patent -> [[Einheitliches europäisches Patent]] \\