====== Zustimmung zu und Wirkung von Berichtigungen ======

Regel 91.3 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt die Zustimmung zu und die Wirkung von Berichtigungen offensichtlicher Fehler.

Regel 91.3 a) PCT -> [[Entscheidung über Berichtigung und Mitteilung]] \\
Beschreibt die Entscheidung über Berichtigung und die Mitteilung an den Anmelder.

Regel 91.3 b) PCT -> [[Berichtigung des Schriftstücks]] \\
Regelt die Berichtigung des Schriftstücks nach Zustimmung.

Regel 91.3 c) PCT -> [[Wirksamkeit der Berichtigung]] \\
Beschreibt die Wirksamkeit der Berichtigung ab dem Anmeldedatum oder Einreichungsdatum.

Regel 91.3 d) PCT -> [[Veröffentlichung bei Verweigerung der Zustimmung]] \\
Regelt die Veröffentlichung des Antrags auf Berichtigung bei Verweigerung der Zustimmung.

Regel 91.3 e) PCT -> [[Berücksichtigung der Berichtigung durch Bestimmungsämter]] \\
Regelt die Berücksichtigung der Berichtigung durch Bestimmungsämter.

Regel 91.3 f) PCT -> [[Unberücksichtigung der Berichtigung durch Bestimmungsämter]] \\
Regelt die Bedingungen, unter denen Bestimmungsämter eine Berichtigung unberücksichtigt lassen können.

===== siehe auch =====

Regel 91 PCT -> [[Berichtigung offensichtlicher Fehler in der internationalen Anmeldung und in anderen Schriftstücken]] \\
Regelt die Berichtigung offensichtlicher Fehler in der internationalen Anmeldung und in anderen Schriftstücken.