====== Für die Durchführung einer ergänzenden internationalen Recherche zuständige Internationale Recherchenbehörden ======

Regel 45bis.9 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Zuständigkeit der Internationalen Recherchenbehörden für ergänzende internationale Recherchen.

Regel 45bis.9(a) PCT -> [[Zuständigkeit basierend auf Vereinbarungen]] \\
Beschreibt die Zuständigkeit der Internationalen Recherchenbehörden basierend auf anwendbaren Vereinbarungen.

Regel 45bis.9(b) PCT -> [[Ausschluss der ursprünglichen Recherchenbehörde]] \\
Regelt den Ausschluss der ursprünglichen Recherchenbehörde von der Durchführung einer ergänzenden Recherche.

Regel 45bis.9(c) PCT -> [[Beschränkungen der ergänzenden Recherche]] \\
Beschreibt mögliche Beschränkungen bei der Durchführung ergänzender internationaler Recherchen.

===== siehe auch =====


Regel 45bis PCT -> [[Ergänzende internationale Recherchen]] \\
Regelt die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen.