====== Zurücknahmen ======

Regel 90bis der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt die Zurücknahme der internationalen Anmeldung, von Bestimmungen, Prioritätsansprüchen und Anträgen.

Regel 90bis.1 PCT -> [[Zurücknahme der internationalen Anmeldung]] \\
Regelt die Zurücknahme der internationalen Anmeldung.

Regel 90bis.2 PCT -> [[Zurücknahme von Bestimmungen]] \\
Regelt die Zurücknahme von Bestimmungen.

Regel 90bis.3 PCT -> [[Zurücknahme von Prioritätsansprüchen]] \\
Regelt die Zurücknahme von Prioritätsansprüchen.

Regel 90bis.3bis PCT -> [[Zurücknahme des Antrags auf eine ergänzende Recherche]] \\
Regelt die Zurücknahme des Antrags auf eine ergänzende Recherche.

Regel 90bis.4 PCT -> [[Zurücknahme des Antrags oder von Auswahlerklärungen]] \\
Regelt die Zurücknahme des Antrags oder von Auswahlerklärungen.

Regel 90bis.5 PCT -> [[Unterschrift für Zurücknahmeerklärungen]] \\
Regelt die Unterschrift für Zurücknahmeerklärungen.

Regel 90bis.6 PCT -> [[Wirkung der Zurücknahme]] \\
Regelt die Wirkung der Zurücknahme.

Regel 90bis.7 PCT -> [[Regelung nach Artikel 37 Absatz 4 Buchstabe b]] \\
Regelt die Mitteilung und Veröffentlichung von Regelungen nach Artikel 37 Absatz 4 Buchstabe b.

===== siehe auch =====

Regel 90 PCT -> [[Anwälte und gemeinsame Vertreter]] \\
Regelt die Bestellung von Anwälten und gemeinsamen Vertretern im Rahmen des PCT-Verfahrens.