====== Zurücknahme von Prioritätsansprüchen ======

Regel 90bis.3 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt die Zurücknahme von Prioritätsansprüchen.

Regel 90bis.3 a) PCT -> [[Zeitpunkt der Zurücknahme von Prioritätsansprüchen]] \\
Beschreibt den Zeitpunkt, zu dem Prioritätsansprüche zurückgenommen werden können.

Regel 90bis.3 b) PCT -> [[Zurücknahme mehrerer Prioritätsansprüche]] \\
Regelt die Zurücknahme mehrerer Prioritätsansprüche.

Regel 90bis.3 c) PCT -> [[Wirksamkeit der Zurücknahme von Prioritätsansprüchen]] \\
Regelt die Wirksamkeit der Zurücknahmeerklärung von Prioritätsansprüchen.

Regel 90bis.3 d) PCT -> [[Änderung des Prioritätsdatums]] \\
Beschreibt die Auswirkungen der Zurücknahme auf das Prioritätsdatum.

Regel 90bis.3 e) PCT -> [[Internationale Veröffentlichung bei geänderter Frist]] \\
Regelt die internationale Veröffentlichung bei geänderter Frist aufgrund der Zurücknahme.

===== siehe auch =====

Regel 90bis PCT -> [[Zurücknahmen]] \\
Regelt die Zurücknahme der internationalen Anmeldung, von Bestimmungen, Prioritätsansprüchen und Anträgen.