====== Zeitpunkt der Zurücknahme von Prioritätsansprüchen ======

Regel 90bis.3 a) der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt den Zeitpunkt, zu dem Prioritätsansprüche zurückgenommen werden können.

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**Regel 90bis.3 a) PCT**

Der Anmelder kann eine nach Artikel 8 Absatz 1 in der internationalen Anmeldung in Anspruch genommene Priorität vor Ablauf von 30 Monaten seit dem Prioritätsdatum jederzeit zurücknehmen.
</note>

===== siehe auch =====

Regel 90bis.3 PCT -> [[Zurücknahme von Prioritätsansprüchen]] \\
Regelt die Zurücknahme von Prioritätsansprüchen.