====== Wirkung der Zurücknahme ======

Regel 90bis.6 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt die Wirkung der Zurücknahme.

Regel 90bis.6 a) PCT -> [[Wirkung der Zurücknahme auf Bestimmungs- oder ausgewähltes Amt]] \\
Beschreibt die Wirkung der Zurücknahme auf ein Bestimmungs- oder ausgewähltes Amt.

Regel 90bis.6 b) PCT -> [[Einstellung der internationalen Bearbeitung]] \\
Regelt die Einstellung der internationalen Bearbeitung bei Zurücknahme der internationalen Anmeldung.

Regel 90bis.6 b-bis) PCT -> [[Einstellung der ergänzenden internationalen Recherche]] \\
Regelt die Einstellung der ergänzenden internationalen Recherche bei Zurücknahme des Antrags.

Regel 90bis.6 c) PCT -> [[Einstellung der Bearbeitung durch die Behörde für internationale vorläufige Prüfung]] \\
Regelt die Einstellung der Bearbeitung durch die Behörde für internationale vorläufige Prüfung bei Zurücknahme des Antrags oder aller Auswahlerklärungen.

===== siehe auch =====

Regel 90bis PCT -> [[Zurücknahmen]] \\
Regelt die Zurücknahme der internationalen Anmeldung, von Bestimmungen, Prioritätsansprüchen und Anträgen.