====== Wirksamkeit der Zurücknahme von Bestimmungen ======

Regel 90bis.2 d) der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt die Wirksamkeit der Zurücknahmeerklärung von Bestimmungen.

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**Regel 90bis.2 d) PCT**

Die Zurücknahme wird mit Eingang einer wahlweise an das Internationale Büro, das Anmeldeamt oder, wenn Artikel 39 Absatz 1 anwendbar ist, an die mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde gerichteten Erklärung des Anmelders wirksam.
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===== siehe auch =====

Regel 90bis.2 PCT -> [[Zurücknahme von Bestimmungen]] \\
Regelt die Zurücknahme von Bestimmungen.