====== Die Versammlung ======

Artikel 53 des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Zusammensetzung und Aufgaben der Versammlung des Verbands.

Artikel 53 (1) PCT -> [[Zusammensetzung der Versammlung]] \\
Beschreibt die Zusammensetzung der Versammlung und die Vertretung der Vertragsstaaten.

Artikel 53 (2) PCT -> [[Aufgaben der Versammlung]] \\
Erläutert die Aufgaben und Befugnisse der Versammlung.

Artikel 53 (3) PCT -> [[Vertretung und Stimmrecht]] \\
Regelt die Vertretung und das Stimmrecht der Delegierten.

Artikel 53 (4) PCT -> [[Stimmrecht der Vertragsstaaten]] \\
Jeder Vertragsstaat verfügt über eine Stimme.

Artikel 53 (5) PCT -> [[Quorum und Beschlussfähigkeit]] \\
Regelt das Quorum und die Beschlussfähigkeit der Versammlung.

Artikel 53 (6) PCT -> [[Mehrheitserfordernisse]] \\
Beschreibt die Mehrheitserfordernisse für Beschlüsse der Versammlung.

Artikel 53 (7) PCT -> [[Sachgebiete für verpflichtete Staaten]] \\
Regelt die Bezugnahme auf verpflichtete Staaten in bestimmten Sachgebieten.

Artikel 53 (8) PCT -> [[Zulassung von Beobachtern]] \\
Regelt die Zulassung von Beobachtern zur Versammlung.

Artikel 53 (9) PCT -> [[Bildung des Exekutivausschusses]] \\
Beschreibt die Bildung des Exekutivausschusses bei Überschreitung einer bestimmten Anzahl von Vertragsstaaten.

Artikel 53 (10) PCT -> [[Vorbereitung von Programmen und Haushaltsplänen]] \\
Regelt die Vorbereitung von Jahresprogrammen und Haushaltsplänen bis zur Bildung des Exekutivausschusses.

Artikel 53 (11) PCT -> [[Tagungen der Versammlung]] \\
Regelt die Einberufung und Durchführung von Tagungen der Versammlung.

Artikel 53 (12) PCT -> [[Geschäftsordnung der Versammlung]] \\
Die Versammlung gibt sich eine Geschäftsordnung.

===== siehe auch =====

PCT, Kapitel V -> [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens#Kapitel V: Verwaltungsbestimmungen|Verwaltungsbestimmungen]] \\
Regelt die Verwaltungsstrukturen und -verfahren des Verbands, einschließlich der Rolle der Versammlung und des Exekutivausschusses.