====== Internationale Recherche ======


Kapitel I [-> [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens#Kapitel I: Internationale Anmeldung und internationale Recherche|Internationale Anmeldung und internationale Recherche]]] regelt die Einreichung [[internationale Anmeldung|internationaler Anmeldungen]] und die Durchführung [[internationale Recherche|internationaler Recherchen]]. Es beschreibt die Anforderungen an die internationale Anmeldung, die Rolle der Internationalen Recherchenbehörde und die Verfahren zur Übermittlung und Veröffentlichung der Anmeldungen.

Artikel 15 des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Durchführung und den Zweck der internationalen Recherche.

Artikel 15 (1) PCT -> [[Durchführung der internationalen Recherche]] \\
Erklärt, dass für jede internationale Anmeldung eine internationale Recherche durchgeführt wird.

Artikel 15 (2) PCT -> [[Zweck der internationalen Recherche]] \\
Beschreibt den Zweck der internationalen Recherche zur Ermittlung des Standes der Technik.

Artikel 15 (3) PCT -> [[Grundlage der internationalen Recherche]] \\
Erläutert die Grundlage der internationalen Recherche unter Berücksichtigung der Ansprüche, Beschreibung und Zeichnungen.

Artikel 15 (4) PCT -> [[Bemühungen der Internationalen Recherchenbehörde]] \\
Beschreibt die Bemühungen der Internationalen Recherchenbehörde zur Ermittlung des Standes der Technik.

Artikel 15 (5) PCT -> [[Recherche internationaler Art]] \\
Erklärt die Möglichkeit und Durchführung einer Recherche internationaler Art für nationale Anmeldungen.

===== siehe auch =====

PCT, Kapitel I -> [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens#Kapitel I: Internationale Anmeldung und internationale Recherche|Internationale Anmeldung und internationale Recherche]] \\
Regelt die Einreichung und Bearbeitung internationaler Anmeldungen für den Schutz von Erfindungen, einschließlich der internationalen Recherche und der Zusammenarbeit der Vertragsstaaten.