====== Erklärung zu den Änderungen ======

Regel 46.4 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt die Anforderungen an die Erklärung zu den Änderungen.

Regel 46.4(a) PCT -> [[Sprache und Kennzeichnung der Erklärung]] \\
Beschreibt die Sprache und die Kennzeichnung der Erklärung zu den Änderungen.

Regel 46.4(b) PCT -> [[Inhaltliche Beschränkungen der Erklärung]] \\
Regelt die inhaltlichen Beschränkungen der Erklärung zu den Änderungen.

===== siehe auch =====

Regel 46 PCT -> [[Änderung von Ansprüchen vor dem Internationalen Büro]] \\
Beschreibt die Verfahren und Anforderungen für Änderungen von Ansprüchen vor dem Internationalen Büro.