====== Erklärung betreffend Änderungen ======

Regel 53.9 der [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Anforderungen an die Erklärung betreffend Änderungen im Antrag.


Regel 53.9(a) PCT -> [[Berücksichtigung von Änderungen nach Artikel 19]] \\
Regelt die Berücksichtigung von Änderungen nach Artikel 19.

Regel 53.9(b) PCT -> [[Aufschub der internationalen vorläufigen Prüfung]] \\
Beschreibt die Möglichkeit des Aufschubs der internationalen vorläufigen Prüfung.

Regel 53.9(c) PCT -> [[Angabe von Änderungen nach Artikel 34]] \\
Regelt die Angabe von Änderungen nach Artikel 34 im Antrag.

===== siehe auch =====

Regel 53 PCT -> [[Antrag auf internationale vorläufige Prüfung|Der Antrag]] \\
Regelt die Form und den Inhalt des Antrags auf internationale vorläufige Prüfung.