====== Entschuldigung von Fristüberschreitungen ======

Artikel 48 (2) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) erläutert die Möglichkeiten der Vertragsstaaten, Fristüberschreitungen zu entschuldigen, und beschreibt die nationalen Regelungen dazu.

Artikel 48 (2a) PCT -> [[Nationale Entschuldigungsregelungen]] \\
Beschreibt, dass Vertragsstaaten Fristüberschreitungen entschuldigen können, wenn nationale Gründe vorliegen.

Artikel 48 (2b) PCT -> [[Weitere Entschuldigungsgründe]] \\
Erlaubt Vertragsstaaten, Fristüberschreitungen auch aus anderen Gründen zu entschuldigen.


Regel 82quater.1 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Bedingungen, unter denen Fristüberschreitungen entschuldigt werden können.

Regel 82quater.1(a) PCT -> [[Beweis für die Ursache der Fristüberschreitung]] \\
Beschreibt die Anforderungen an den Beweis für die Ursache der Fristüberschreitung.

Regel 82quater.1(b) PCT -> [[Frist für den Nachweis der Fristüberschreitung]] \\
Regelt die Frist für den Nachweis der Fristüberschreitung.

Regel 82quater.1(c) PCT -> [[Nichtberücksichtigung der Entschuldigung durch Bestimmungs- oder ausgewählte Ämter]] \\
Beschreibt die Bedingungen, unter denen eine Entschuldigung der Fristüberschreitung nicht berücksichtigt werden muss.

Regel 82quater.1(d) PCT -> [[Verzicht auf Nachweise durch Ämter oder Behörden]] \\
Regelt den Verzicht auf Nachweise durch Ämter oder Behörden.


===== siehe auch =====

Artikel 48 PCT -> [[Überschreitung bestimmter Fristen]] \\
Beschreibt die Bedingungen, unter denen Fristüberschreitungen entschuldigt werden können.


Regel 82quater PCT -> [[Entschuldigung von Fristüberschreitungen und Verlängerung von Fristen]] \\
Regelt die Entschuldigung von Fristüberschreitungen und die Verlängerung von Fristen.