====== Einsetzung und Anforderungen an Internationale Recherchenbehörden ======

Artikel 16 (3) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) erläutert die Einsetzung und die Anforderungen an Internationale Recherchenbehörden.

Artikel 16 (3)(a) PCT -> [[Einsetzung durch die Versammlung]] \\
Erklärt, dass Internationale Recherchenbehörden durch die Versammlung eingesetzt werden.

Artikel 16 (3)(b) PCT -> [[Vereinbarung und Zustimmung für die Einsetzung]] \\
Beschreibt die Notwendigkeit einer Vereinbarung und Zustimmung für die Einsetzung.

Artikel 16 (3)(c) PCT -> [[Mindestanforderungen für Internationale Recherchenbehörden]] \\
Erläutert die Mindestanforderungen, die erfüllt werden müssen.

Artikel 16 (3)(d) PCT -> [[Dauer und Verlängerung der Einsetzung]] \\
Beschreibt die Dauer der Einsetzung und die Möglichkeit der Verlängerung.

Artikel 16 (3)(e) PCT -> [[Anhörung und Stellungnahme vor der Einsetzung]] \\
Erklärt das Verfahren der Anhörung und Stellungnahme vor der Einsetzung.

===== siehe auch =====

Artikel 16 PCT -> [[Internationale Recherchenbehörde|Die Internationale Recherchenbehörde]] \\
Beschreibt die Rolle und Einsetzung der Internationalen Recherchenbehörde.