====== Einheitlichkeit der Erfindung bei der ergänzenden internationalen Recherche ======

Regel 45bis.6 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt die Einheitlichkeit der Erfindung bei der ergänzenden internationalen Recherche.

Regel 45bis.6(a) PCT -> [[Feststellung der Einheitlichkeit]] \\
Beschreibt die Feststellung der Einheitlichkeit der Erfindung durch die zuständige Behörde.

Regel 45bis.6(b) PCT -> [[Berücksichtigung von Unterlagen]] \\
Regelt die Berücksichtigung von Unterlagen bei der Prüfung der Einheitlichkeit.

Regel 45bis.6(c) PCT -> [[Antrag auf Überprüfung]] \\
Beschreibt den Antrag auf Überprüfung der Auffassung zur Einheitlichkeit.

Regel 45bis.6(d) PCT -> [[Überprüfung der Auffassung]] \\
Regelt die Überprüfung der Auffassung durch die Behörde.

Regel 45bis.6(e) PCT -> [[Mitteilung an die Bestimmungsämter]] \\
Beschreibt die Mitteilung des Überprüfungsantrags und der Entscheidung an die Bestimmungsämter.

Regel 45bis.6(f) PCT -> [[Anwendung bei Beschränkung der Recherche]] \\
Regelt die Anwendung der Absätze a bis e bei Beschränkung der Recherche.

===== siehe auch =====


Regel 45bis PCT -> [[Ergänzende internationale Recherchen]] \\
Regelt die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen.