====== Betriebsmittelfonds ======

Artikel 57 (7) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Bildung und Verwaltung des Betriebsmittelfonds.

Artikel 57 (7a) PCT -> [[Bildung und Erhöhung des Fonds]] \\
Beschreibt die Bildung und mögliche Erhöhung des Betriebsmittelfonds.

Artikel 57 (7b) PCT -> [[Höhe der Zahlungen]] \\
Regelt die Bestimmung der Höhe der Zahlungen zum Betriebsmittelfonds.

Artikel 57 (7c) PCT -> [[Zahlungsbedingungen]] \\
Beschreibt die Festlegung der Zahlungsbedingungen durch die Versammlung.

Artikel 57 (7d) PCT -> [[Rückerstattungen]] \\
Regelt die Rückerstattung nicht mehr benötigter Teile des Fonds.

===== siehe auch =====
Artikel 57 PCT -> [[Finanzen]] \\
Beschreibt die finanziellen Bestimmungen des Verbands.